Patientenwünsche sind nicht immer sinnvoll. Der Wunsch des Patienten allein rechtfertigt aber keine Behandlung, wenn dafür keine medizinische Notwendigkeit besteht. Das hat das OLG Hamm in einem Urteil vom 26.04.2016 entschieden (Az. 26 U 116/14) Weiterlesen

Haftung in der Psychotherapie ist selten Gegenstand von Gerichtsurteilen. Das OLG Hamm hat am 11.11.2016 ein Urteil erlassen, in dem die Voraussetzungen, unter denen Psychotherapeuten sich ihren Patienten schadenersatzpflichtig machen können, dargestellt werden (Az. 26 U 16/16). Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat am 03.11.2016 über einen Einzelfall entschieden, bei dem die Patientin trotz Nichtigkeit des Heil- und Kostenplans verurteilt worden ist, die Vergütung der klagenden Zahnärztin zu zahlen (Az. III ZR 286/15). Weiterlesen

Wie alternative Behandlungsmethoden in der Zahnmedizin rechtlich zu beurteilen sind, hat das OLG Zweibrücken in seinem Urteil vom 19.04.2016, Az. 5 U 8/14,  ausgeführt. Weiterlesen

Mit der schwierigen Frage, wie Infektionen im Krankenhaus rechtlich zu bewerten sind, hat sich der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 16.08.2016 (Az. VI ZR 634/15) auseinandergesetzt. Der Fall, über den zu entscheiden war, zeigt deutlich, wie schwerwiegend die Folgen einer solchen Infektion sein können. Er zeigt aber auch, wie hoch die Hürden sind, die ein Patient überwinden muss, um Schadenersatz für die Folgen einer im Krankenhaus erworbenen Infektion zu erhalten. Weiterlesen

Das Oberlandesgericht München hat sich in einem Beschluss vom 01.06.2015 (Az. 24 W 881/15) zum Anwesenheitsrecht des beklagten Arztes oder Zahnarztes bei der Untersuchung des Patienten durch den vom Gericht bestellten Sachverständigen geäußert. Das Oberlandesgericht hat sich der Meinung der meisten anderen Gerichte in dieser Frage angeschlossen und dem beklagten Arzt oder Zahnarzt kein Recht auf Anwesenheit bei der Untersuchung des Patienten zugebilligt Weiterlesen

Welche Ansprüche ein Patient bei verspäteter Krebsdiagnose hat, ist oft schwierig zu klären. Ein Urteil des Landgerichts Dortmund vom 17.03.2016, Az. 4 O 210/11, macht dies deutlich und setzt sich darüber hinaus mit der Frage auseinander, wer Vertragspartner der Patientin bei der Durchführung des Mammographie-Screenings ist. Weiterlesen

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Urteil vom 21.03.2016 (Az. 5 U 76/14) das Selbstbestimmungsrecht der Patienten gestärkt. Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 19.07.2016 (Az. VI ZR 75/15) entschieden, dass eine durch einen Oberarzt durchgeführte Operation rechtswidrig ist, wenn die Operation durch den Chefarzt zugesagt war und der Patient auch nur unter der Bedingung in die Operation eingewilligt hat, dass er vom Chefarzt operiert wird. Weiterlesen

Welche Bedeutung das Kleingedruckte, insbesondere ein vereinbarter Leistungsausschluss im Recht der privaten Krankenversicherung hat und was Versicherungen manchmal daraus machen, zeigt ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.02.2016 (Az. IV ZR 353/14). Weiterlesen