Olaf Peters, Autor auf Rechtsanwalt Olaf Peters

Befunderhebungsfehler durch Nichtveranlassung einer externen Untersuchung?

Olaf Peters — Mon, 02 Mar 2020 09:23:05 +0000

Dreh- und Angelpunkt im Arzthaftungsprozess ist der Nachweis des Ursachenzusammenhangs zwischen Behandlungsfehler und Gesundheitsschaden. Das bedeutet, dass die Auslegung der gesetzlichen Regelungen für die Beweislastumkehr für diesen Ursachenzusammenhang für den Ausgang des Prozesses häufig entscheidend ist. Gemäß § 630h Abs. 5 Satz 2 BGB ist erste …

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Schlichtungsgutachten reicht für Klageabweisung nicht aus

Olaf Peters — Tue, 18 Jun 2019 08:08:00 +0000

Ein Schlichtungsgutachten allein reicht für eine Klageabweisung nicht aus. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 12.03.2019 (Az. VI ZR 278/18) festgestellt.Die Mutter der Klägerin hatte sich im beklagten Krankenhaus an der Lendenwirbelsäule operieren lassen. Nach der Operation hatte sie über Bauchschmerzen geklagt. Die Ärzte …

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Hausärzte müssen Patienten informieren

Olaf Peters — Fri, 14 Jun 2019 08:07:04 +0000

Hausärzte müssen Patienten informieren, wenn sie später Diagnosen erfahren, die eine weitere Behandlung notwendig machen. Das gilt auch, wenn andere Ärzte und Krankenhäuser an der Behandlung beteiligt sind. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 26.07.2018 (Az. VI ZR 285/17) betont. Der klagende Patient hatte …

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Infektionen im Krankenhaus II – BGH Urteil vom 17.02.2019 – VI ZR 505/17

Olaf Peters — Wed, 20 Mar 2019 20:48:57 +0000

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu Infektionen im Krankenhaus fortgeführt. Ausgangspunkt ist der Beschluss vom 16.08.2016 (Az. VI ZR 634/15), über den ich bereits berichtet hatte. Die Voraussetzungen, unter denen ein Krankenhausträger erklären und nachweisen muss, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um hygienische Zustände im Krankenhaus …

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Versicherung für die Kosten von Komplikationen nach Schönheitsoperation

Olaf Peters — Tue, 12 Feb 2019 09:34:09 +0000

Kommt es nach einer medizinisch nicht indizierten Schönheitsoperation zu Komplikationen, können auf den Patienten erhebliche Kosten zukommen. § 52 Abs. 2 SGB V regelt, dass die Kosten der Behandlung der Folgen einer solchen Komplikation und ein eventuell gezahltes Krankengeld ganz oder teilweise zurückgefordert werden sollen. Deshalb …

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Trauerspiel GOÄ – Abrechnung für neue Behandlungen wie IMRT

Olaf Peters — Fri, 09 Nov 2018 10:46:00 +0000

Was Ärzte für die Behandlung von Privatpatienten berechnen können, richtet sich nach den Regeln der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Für jede Behandlungsmaßnahme kann der Arzt die entsprechende Gebühr abrechnen. Allerdings sind die allermeisten Gebührentatbestände der GOÄ in den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts formuliert worden und …

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Arbeitgeber haftet nicht bei Impfung durch Betriebsarzt

Olaf Peters — Mon, 06 Aug 2018 15:34:04 +0000

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Arbeitgeber für die Folgen einer Impfung durch eine Betriebsärztin nicht haftbar gemacht werden kann (Urteil vom 21.12.2017, Az. 8 AZR 853/17). Die Klägerin war von der im Betrieb ihres Arbeitgebers tätigen Betriebsärztin gegen Grippe geimpft worden. Zur Grippeimpfung hatte die …

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Spielregeln für Ärztebewertungen im Internet

Olaf Peters — Wed, 11 Apr 2018 08:51:25 +0000

Das OLG Hamm hat im Urteil vom 13.03.2018 (Az. 26 U 4/18) den Betreiber des Ärzteberwertungsportals jameda verurteilt, die negative Bewertung eines Nutzers zu entfernen, in der behauptet worden war, die betroffene Zahnärztin verzichte auf Aufklärung und Beratung. Weiter war in der Ärztebewertung behauptet worden, dass …

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Beihilfe: Kieferorthopädie für Erwachsene

Olaf Peters — Sun, 18 Mar 2018 18:57:43 +0000

In vielen Ländern sind die Regelungen der Beihilfe für die Kostenerstattung für kieferorthopädische Behandlungen bei Erwachsenen eindeutig: Eine Kostenerstattung kommt nur in Betracht, wenn die Erkrankung so schwerwiegend ist, dass eine kieferchirurgische Behandlung notwendig ist. Die Beihilfestellen schreiben in ihren ablehnendenden Bescheiden häufig, dass eine Kostenerstattung …

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Genehmigung Behandlerwechsel bei prothetischer Behandlung

Olaf Peters — Wed, 24 Jan 2018 19:56:57 +0000

Wann die Krankenkasse nach einer Zahnersatzbehandlung einen Behandlerwechsel genehmigen muss, ist im Einzelfall immer umstritten. Eigentlich sind Mängel am Zahnersatz, die während der zweijährigen Gewährleistungsfrist entstehen, vom Zahnarzt kostenfrei im Wege der Gewährleistung zu beseitigen. Entsprechend gering ist die Neigung der Krankenkassen, den Behandlerwechsel zu genehmigen, …

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